Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

In dieser Legislaturperiode bin ich nicht mehr nur stellvertretendes, sondern ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dort betreue ich die steuerlichen Themen der Familienpolitik als Berichterstatter:

  • die Familienbesteuerung,
  • steuerliche Entlastungen für Familien,
  • Haushaltsnahe Dienstleistungen,
  • den Haushaltsplan des Ministeriums
  • und die Vorlagen für den Finanzausschuss.

Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich dieser insgesamt doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern.

Familienpolitik ist daher sehr vielfältig. In der Familie wird füreinander Verantwortung übernommen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schön dies sein kann – aber auch anstrengend. Veränderte Lebensentwürfe, ein schnelllebiges Umfeld und steigende äußere Erwartungen stellen eine wachsende Herausforderung für Eltern dar. Hier ist die Gesellschaft gefragt, die Eltern zu unterstützen: Etwa durch flexiblere und weiter reichende Betreuungsangebote im Kindergarten, verlässliche Nachmittagsbetreuung im Grundschulalter, finanzielle Hilfen wie die Erhöhung des Kindergeldes sowie die Anpassung des Kinderfreibetrags oder die Förderung des Erwerbs von Wohneigentum durch ein Baukindergeld.

Von entscheidender Bedeutung aber ist ein hochwertiges Bildungsangebot. Eine gute umfassende Schulbildung, Berufsausbildung oder Studium sollen helfen, ein eigenverantwortliches Leben zu führen und die Gesellschaft mit zu gestalten. Deshalb braucht es dringend Investitionen in unsere Bildungsinfrastruktur: in Schulen, in betriebliche Ausbildung, in Hochschulen, Wissenschaft und Forschungseinrichtungen. Die Fortschreibung des Status Quo darf nicht genügen. Alle sind gefordert mitzuwirken: Eltern, kommunale Schulträger, Ausbildungsträger, die Bundesländer – und auch der Bund!